Gemeinsam für eine starke Linke
Am Montag war in der Presse zu lesen, dass sechs Mandatsträger der LINKEN die Partei verlassen werden, um sich der angekündigten Partei von Sarah Wagenknecht anzuschließen, wenn diese gegründet werden sollte. Die beiden Sprecher des Kreisverbandes Lisa Zumbrock und Thomas Goes sowie der Fraktionsvorsitzende der Göttinger Linken im Stadtrat stellen sich geschlossen hinter ihre Partei.
Lisa Zumbrock meint: „“Wir haben in den letzten zwei Jahre vor allem steigende Mieten, Nebenkosten und Lebensmittelpreise, bezahlbaren Nahverkehr und Klimaschutz in sozialer Verantwortung thematisiert, weil dies den Menschen Sorgen macht und dringend Unterstützung organisiert werden muss. Diese Themen werden uns auch weiter beschäftigen. An den Aktivitäten der Partei haben sich die sechs Mandatsträger jenseits ihres Mandats ohnehin schon seit Monaten nicht mehr beteiligt. Somit ändert sich durch die Trennung nichts, außer dass Ressourcen verloren gehen, weil die durch DIE LINKE erworbenen Mandate mitgenommen werden. Das ist im Übrigen eine Unverschämtheit gegenüber den Wählern, die unserer Partei ihr Vertrauen gegeben haben. Daher fordern wir die Ausgetretenen auf, die Mandate an die Partei zurückzugeben, damit andere nachrücken können, die das Programm der LINKEN vertreten möchten.“
Goes unterstreicht, dass die LINKE auch weiterhin für soziale Gerechtigkeit kämpft. „Wir haben in den letzten zwei Jahren z.B. Spenden für Streikende gesammelt oder Kundgebungen gegen die Inflation organisiert. Im Moment unterstützen wir im Rahmen der Wir-Fahren-Zusammen-Kampagne die Beschäftigten der GöVB, damit sie mehr Lohn bzw. bessere Arbeitsbedingungen kriegen. Diese Arbeit setzen wir fort – damit das Land gerechter wird.“ Mit Blick auf die Aufgaben, die aus der Absplitterung des lokalen BSW folgen, ergänzt er: „Wir werden uns kommunalpolitisch neu aufstellen, um in Stadt und Landkreis für alle verlässliche Partnerin zu sein, die sich Gerechtigkeit, Klimaschutz in sozialer Verantwortung und klare Kante gegen den Rechtsruck wünschen.“
Die Göttinger Linke Stadtratsfraktion wird geschlossen weiter ihren Wähler*innenauftrag erfüllen. „Mit Anträgen wie zur Mensa für alle oder für ein Soziales Zentrum in Göttingen haben wir uns den Anliegen der Göttinger*innen angenommen und verfolgen politische Ziele, die den sozialen Zusammenhalt der Stadt stärken. Darüber hinaus setzen wir uns auch dafür ein, dass die Stadt Göttingen politische Verantwortung übernimmt und beispielsweise die Patenschaft eines Seenotrettungsschiffes beschließt.“ In Bezug auf das Bündnis Sarah Wagenknecht (BSW) sagt der Fraktionsvorsitzende der Göttinger Linke Ratsfraktion Jost Leßmann: „In der Ratsfraktion spielt die Diskussion zu Sarah Wagenknecht und der Partei DIE LINKE keine Rolle – alle drei Mandatsträger*innen werden sich weiterhin für die Stadtgesellschaft einsetzen und sich nicht mit sich selbst beschäftigen.“ Gentrifizierung durch den Verkauf stadteigener Immobilien, keine vollumfängliche Bürger*innenbeteiligung oder der Rechtsruck unserer Gesellschaft nehmen einen großen Teil der politischen Praxis ein. „Die erfolgreiche Arbeit der letzten zwei Jahre für ein sozialeres und gerechteres Göttingen und der klaren Abgrenzung zu rechten Kräften bleibt unser Fokus.“, fügt Leßmann hinzu.